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Rückblick Gemeindeversammlung Schwyz

Am Mittwoch, 13. Dezember 2023, fand die Gemeindeversammlung in Schwyz statt. Die Bürger haben sehr klar gegen die Umgestaltung, Verschmälerung und die „BsetziStei“ entschieden. Wir haben das Thema im September 2023 initialisiert und anschliessend von den Parteimitgliedern den Auftrag zur Vorbereitung und Thematisierung an der Gemeindeversammlung erhalten. In der Vorbereitung wurde die Kluft zwischen den Bürgern und der Vorlage des Gemeinderats immer klarer. Die sehr grosse Mehrheit der Bürger ist erleichtert, dass sie beim Frauenkloster kein zweites „Waschbrett“ wie in der Zeughausstrasse erhalten. Diese Genugtuung der Bürger spüren wir und wir erhalten viele Dankesworte. Wir vom Vorstand der SVP Gemeinde Schwyz haben lediglich die Sorgen der Bürger aufgenommen und zu einem Entscheid an der Gemeindeversammlung geführt, indem wir den Antrag und die Argumentation ausgearbeitet haben. Wir sind froh, dass der Entscheid friedlich und demokratisch zu Stande kam.

Wir haben in der Argumentation ausdrücklich auf den Zusammenhang der fünf Teiletappen im Projekt Ortskernsanierung Schwyz aufmerksam gemacht. Die Salamitaktik wurde schnell erkannt. Der sehr klare Bürgerentscheid zur Strehlgasse gilt aus unserer Sicht für alle anderen Etappen wie Herrengasse und Reichsstrasse. An der Zeughausstrasse können wir nichts mehr machen, sie dient als Denkmal. Der Bürger legt den Wert auf die Nutzung, wenig Lärm und nicht auf die Optik oder die historischen Zusammenhänge, er will keine „BsetziStei“ ausserhalb des Hauptplatzes. Die Bürger wollen leben und kein Museum. Den Bushof haben wir explizit ausgeklammert, weil dort höhere Interessen im Spiel sind. Die Bürger erwarten jetzt eine Sanierung ohne „BsetziStei“ in der Strehlgasse, Reichsstrasse und der Herrengasse. Wir hoffen, dass der Gemeinderat diesen sehr klaren Entscheid zur Strehlgasse dementsprechend anerkennt und in die Projekte einfliessen lässt.

Wir danken an dieser Stelle allen Gemeindebürgern für die Teilnahme an der Gemeindeversammlung. Es war eine würdige, friedliche, aktive Versammlung und ein Zeichen der direkten Demokratie. Wir durften ein überwältigendes Resultat von 310 gegen 120 für uns in Anspruch nehmen. Es hat unsere Arbeit seit 6. November 2023 belohnt. Die Gemeinde Schwyz lebt, wenn es drauf ankommt. Wir danken auch dem Gemeinderat für die faire Zusammenarbeit.

Folgende Dokumente können Sie hier downloaden:

  1. Ausblick auf die Dezember-Gemeindeversammlung
  2. Antrag Strehlgasse Budgetposten
  3. Stellungnahme Bericht des Säckelmeister
  4. Grafiken Finanzausgleich
  5. Stellungnahme Begegnungszone + Tempo 20
  6. Stellungnahme Bsetzi Stei, Finanzen